Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Promedien AG für die
xkiss.de Dienste
(in der Fassung vom 01.10.2016)

1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die unter xKiss angebotenen Dienstleistungen von Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei xKiss stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu.
  2. Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn der Service von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Abweichenden Regelungen des Nutzers widersprechen wir ausdrücklich.
  3. Um das Angebot nutzen zu können, muss sich der Nutzer zuvor auf xKiss registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
  4. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Personen unter 16 Jahren sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Personen, die älter als 16 Jahre sind, aber das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen zur Teilnahme das Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten.

2 Gegenstand

  1. Der Service der Promedien AG besteht darin, Nutzern ein anonymes geschlossenes Kommunikations­System zur Verfügung zu stellen, innerhalb dessen sie mit anderen Teilnehmer(inne)n bei xKiss virtuell Kontakt aufnehmen und private persönliche Nachrichten austauschen können.
  2. Das Kommunikations-System ermöglicht es grundsätzlich, dass auch persönliche Kontakte zwischen als Teilnehmer(inne)n angemeldeten Nutzer(inne)n zustande kommen können. Der Service von xKiss umfasst jedoch ausdrücklich keine Partnerschaftsvermittlung oder Vermittlung von persönlichen Kontakten bzw. Treffen. Die Promedien AG übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass generell überhaupt Kontakte (auch lediglich virtueller Natur) im Sinne des Nutzers zustande kommen.
  3. Um die Kommunikationsmöglichkeiten der Nutzer möglichst optimal zu gestalten, setzt die Promedien AG im Rahmen der von ihr erbrachten Dienstleistung Moderator(inn)en ein, die sich ebenfalls an der Kommunikation mit den Nutzer(inn)en beteiligen.

3 Anmeldung / Kosten / Zahlung / Kündigung

  1. Die Nutzung des Portals sowie die Anmeldung zum Service "xKiss" ist als solche kostenlos. Der Nutzer meldet sich hierzu mit einem Teilnehmernamen sowie einer gültigen E-Mail-Adresse an. Zum Schutz der Anonymität wird empfohlen, bei der Wahl des Teilnehmernamens darauf zu achten, dass er keine Rückschlüsse auf den wirklichen Namen des Nutzers zulässt.
  2. Um mit anderen Teilnehmer(inn)en innerhalb des Systems kommunizieren und bereitgestellte Services nutzen zu können, muß der Nutzer - je nach jeweiliger Funktionalität in unterschiedlichem Umfang kostenpflichtige sog. Kisses einsetzen. Diese können zu unterschiedlichen Konditionen online erworben werden. Vor der Inanspruchnahme eines Services muß der Kontostand des Nutzeraccounts eine für die jeweilige Transaktion ausreichende Anzahl an Kisses aufweisen. Andernfalls ist eine Nutzung nicht möglich und die Anbieterin zu einer Ausführung der betr. Leistung nicht verpflichtet.
  3. Kisses können von Nutzern in Paketen unterschiedlicher Größe gekauft werden. Der Vertrag über den Kauf eines Kisses-Pakets kommt mit dem erfolgreichen Abschluß des Online-Zahlungsprozesses zustande. Der Zahlungsprozess kann jederzeit abgebrochen werden, z.B. kann nach Auswahl eines Zahlungsanbieters über „zurück" ein anderer Zahlungsanbieter ausgewählt werden. Ein Wechsel des Zahlungsanbieters vor Bezahlung stellt keinen neuen Vertragsschluss dar. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
  4. Für den Zahlungsprozess werden Payment-Dienstleister eingesetzt, für deren Services gesonderte AGB und Datenschutzerklärungen gelten.
  5. Die jeweils gültigen Preise für die kostenpflichtigen Leistungen der Promedien AG sowie die aktuell akzeptierten Zahlungsweisen sind auf den Angebotsseiten vor dem Bestellvorgang ausgewiesen.
  6. Bei berechtigten Einwendungen erhalten Nutzer, die eine kostenpflichtige Leistung bezahlt haben, diese jedoch nicht in Anspruch nehmen konnten, eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung in Kisses.
  7. Im Falle einer berechtigten Einwendung hat der Nutzer das Recht uns eine Nachfrist von zehn Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nachzuverlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat der Nutzer das Recht, den Vertrag zu kündigen. Sollte in diesem Fall noch ein Kisses-Guthaben bestehen, wird dieses rückvergütet.
  8. Im Übrigen ist das Nutzungsverhältnis durch den Nutzer jederzeit mit sofortiger Wirkung kündbar. Der betreffende Account wird in diesem Fall unverzüglich gelöscht. Sofern der Nutzer seinen Account kündigt, verfallen sämtliche Kisses ersatzlos. Promedien AG ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Die Rückerstattungsregelung in Ziff. 3.7 Satz 3 gilt entsprechend.
  9. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
  10. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung von Inhalten aus der vertragsgemäßen Nutzung des Angebotes.

4 Pflichten der Nutzer / Folgen von Verstößen

  1. Für das Kommunikationsverhalten der angemeldeten Teilnehmer(innen) auf xKiss sind stets und ausschließlich diese selbst verantwortlich. Hierbei sind selbstverständlich die Grenzen der geltenden Gesetze einzuhalten. Während der Kommunikation zwischen Nutzern findet seitens der Promedien AG grundsätzlich keine Überwachung von Kommunikationsinhalten statt.
  2. Es ist insbesondere verboten, das von Promedien AG betriebene Portal dazu zu missbrauchen
    • Gewaltdarstellungen, Beleidigungen oder diskriminierende Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderungen oder sexuelle Neigungen anderer Nutzer oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte zu verbreiten,
    • Andere Teilnehmer(innen) zu bedrohen, belästigen oder in sonstiger Weise die Rechte Dritter zu beeinträchtigen bzw. zu verletzen,
    • Dritten Geld oder andere persönliche Vorteile für Kontakte zu versprechen oder sich versprechen zu lassen,
    • Nachrichten an Teilnehmer(innen) zu anderen Zwecken als der privaten und persönlichen Kommunikation zu versenden, wie etwa zum gewerblichen Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen,
    • Personenbezogene Angaben und Informationen über andere Teilnehmer(innen) Dritten zugänglich zu machen oder in sonstiger Weise unbefugt außerhalb des Zwecks privater persönlicher Kommunikation zu nutzen.
  3. Liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, die objektiv den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte nicht den Anforderungen in 4.1 und 4.2 genügen oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind, ist Promedien AG dazu berechtigt, einzelne Inhalte zu löschen sowie den Nutzer für eine angemessene Zeitdauer oder dauerhaft zu sperren.
  4. Im Falle von Maßnahmen, zu denen Promedien AG wegen eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen berechtigt war, erfolgt keine Erstattung von Kisses bzw. geleisteter Zahlungen. Ebenso erfolgt keine Rückvergütung von Guthaben, wenn der Nutzer durch eigenverantwortliches Fehlverhalten gesperrt wurde. Eine Sperrung kann auch in Fällen erfolgen, in denen ein Nutzer wiederholt ungerechtfertigt andere Teilnehmer(inn)en oder angebliche Verstöße meldet.
  5. Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird Promedien AG stets die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt es Promedien AG unbenommen, das Vertragsverhältnis zu kündigen und / oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen den Nutzer geltend zu machen

5 Gewährleistung / Haftung

  1. Promedien AG ist bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl erhebt unser Angebot für private Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnliche hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen. Promedien AG wird die Nutzer bei größeren Störungen und bei länger andauernden Wartungsmaßnahmen möglichst frühzeitig über Ausmaß und Dauer derartiger Ausfälle auf geeignete Weise unterrichten.
  2. Promedien AG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Promedien AG
Ali Iskender
Untermüli 6,6300 Zug
Tel.: 046150039219
E-Mail: support@xkiss.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Promedien AG
Ali Iskender
Untermüli 6,6300 Zug
Tel.: 046150039219
E-Mail:support@xkiss.de

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
  • den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
  • den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*):
  • Name des/der Verbraucher(s):
  • Anschrift des/der Verbraucher(s):
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
  • Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.

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7 Änderungen der AGB

  1. Promedien AG ist dazu berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren, die Promedien AG nicht veranlasst hat, noch beeinflussen kann und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würden, indem sie Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrags entstehen lassen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der Geschäftsbedingungen zu beseitigen sind.
  2. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.
    Zudem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen AGB getroffenen Regelungen Einfluss haben.
  3. Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht oder wenn technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.
  4. Promedien AG wird den Nutzer ausdrücklich auf Änderungen hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Hierauf weist Promedien AG ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.